Splendid Isolation
14-16 Cullum Street by Stephen Richards
Im englischen Modell laufen die Fäden eines Netzes von sog. „tax havens“ zu dem größten und historisch ältesten Spinnennetz von Steueroasen zusammen. Historisch gewachsen ist dieses Spinnentz aus Steueroasen natürlich aus der City, ist quasi deren innerstes dynamischen Prizip. Die „Krone“ der City akkumulierte unvorstellbare Gewinne, fast gleichbedeutend mit den Erlösen aus Jahrhunderte langen Unternehmungen in Übersee, die die City fast ungestört unter dem Schutz der englischen Marine und der Streitkräfte, ohne sich an deren Kosten für Aufbau, Unterhalt und Einsätzen zu beteiligen, tätigen konnte.
Die City hatte damit äußerst geringe Grenzkosten der Kapitalakkumulation. Und was heute gelegentlich immer noch übersehen wird, ist die Tatsache, dass dieser akkumulierte Reichtum mehrheitlich nicht aus dem englischen Handel entstammte, sondern aus dem Handel der Krone und also auch der Wohlstand der Krone war.
Folgerichtig und durch die lange Geschichte bedingt und gewachsen, laufen selbst heute noch und von keiner Gesetzgebung und demokratischen Revision gestört in der City die kommerziellen Fäden des Tax Havens Natworks zusammen. Das Spinnennetz aus Steueroasen bilden im wesentlichen die sieben britischen Übersee-Territorien: Anguilla, Bermudas, British Virgin Islands, Cayman Islands, Gibraltar, Montserrat, Turks & Caicos Islands; und die drei „Kronbesitzungen“: Jersey, Guernsey und Isle of Man, die der City gehören. Sie zusammen kommen auf einen erheblichen Anteil des Reichtums der Welt, der in der City „akkumuliert“.
Seit der sog. Offshore-Leaks-Affäre (3) gilt als relativ gesicherte Erkenntnis, dass in der City of London ein Drittel bis die Hälfte des globalen Offshore-Kapitals gebunkert ist, das insgesamt zwischen 21 und 32 Billionen Dollar ausmacht. Allein diese Summe entspräche einem Zehntel des weltweiten Reichtums; es darf aber mit einer wesentlich höheren Summe gerechnet werden, die in allen „Tax Havens“ verwaltet wird.
Diese Offshore-Capitals werden, wenn überhaupt, nur geringfügig besteuert, sind also jeder Verteilung des Reichtums und damit auch jedem Zutrag zur Entwicklung des sozialen Fortschritts entbunden. Zusätzlich zu den damals „geleakten“ Vermögen dürften in und über alle diese Steueroasen jährlich bis zu 1,6 Billionen Dollar von sog. Fluchtkapital fließen, was einer jährlichen Kapitalakkumulationsrate zwischen fünfzehn und zwanzig Prozent entspräche.
Die US-Studie: Which Countries Become Tax Havens? (2009) mag man lesen wie einen Leitfaden der Etablierung hocheffektiver Steueroasen weltweit und sich dabei die Augen reiben, mit welcher Selbstverständlichkeit diese „wissenschaftliche“ Arbeit davon ausgeht, weder in einem historischen noch aktuellen Kontext politischer wie wirtschaftlicher Beziehungen gestanden zu haben oder zu stehen. Was in der Studie betont eine erfolgreiche Steueroase ausmacht ist: „Evidence from US firms suggests that low tax rates offer much more powerful inducements to foreign investment in well-governed countries than do low tax rates elsewhere. This may explain why poorly governed countries do not generally attempt to become tax havens, and suggests that the range of sensible tax policy options is constrained by the quality of governance“ (2009).
So resummiert auch das „Tax Justice Network“, dass das Spinnennetz der City zu ihren Steueroasen derart eng ist, dass beispielsweise „Jersey Finance“, die Finanzlobby der Kanalinsel Jersey, offiziell mit dem Slogan wirbt: „Jersey ist eine Verlängerung der City of London.“ Eine ausgeklügelte vertikale Integration ermögliche demnach dem Distrikt „dubiose Finanzgeschäfte auf Distanz und gleichzeitig die Verantwortung von sich zu weisen“.
Die Studie zu Verlusten durch Steuerflucht macht also deutlich, dass Steuerflucht bzw. Steueroasen dann am besten, am effektivsten „by the quality of governance“ arbeiten. Das englische Modell ist also ein Modell der Good Governance für Steuerflüchtlinge, das Rechtssicherheit und politische Stabilität für das angelegten Kapital gewährleistet. Und dieses Modell hat stets sperrangelweit geöffnete Türen für neues, nicht gemeldetes Privatvermögen, sei es von Privatpersonen oder privaten Körperschaften erwirtschaftet bzw. ererbt; Schwarzgeld aus kriminellen Einzel- oder Bandentätigkeiten ist hier nicht mitgezählt.
In der City sieht man von den gigantischen Konten der Tax Havens, wenn überhaupt, nur wie eben in Steueroasen und ihren angegliederten Adressen so üblich, kleine Firmenschilder an bescheidenen Häusern, manchmal muss auch ein Briefkasten reichen, die sogar teils ohne Namen sind und selbst der Concierge nur eine Art korrespondierender Dienstleister für die Weitergabe von „Information“ an den „Abholer“ fungiert. Offiziell werden in der City etwa 14 Prozent des britischen Bruttoinlandsproduktes im Vergleich zur EU recht steuerschonend erwirtschaftet. Je nach Wechselkursen, die im Fall des britischen Pfundes wegen des Brexit-Prozesses stark schwanken, betrug das BIP (2017) von England vor dem Brexit ca. 2 Billionen USD, des Vereingten Königreichs ca. 2,6 Billionen, das von Deutschland zum Vergleich ca. 3,7 Billionen USD (Frankreich 2,6).
Schauen wir kurz auf die Bermudas und andere „Kronkolonien“, dann stellen wir fest, dass auch heute dort keine Ertragssteuern erhoben werden, was paradiesisch für Unternehmen bleibt. Bermuda hat sich z.B. zum drittgrößten Versicherungsstandort der Welt gewirtschaftet, Google akkumuliert hier seine außerhalb der USA erwirtschafteten Erlöse und Gewinne, die mittlerweile rund 100 Mrd. USD allein jährlich zählen. Für Steuerflüchtlinge also nach wie vor ein Paradies dieses englische Modell.
Nach einigen Veränderungen sind die alten auch die neuen Steueroasen und tonangebend im englischen Modell. Auf der „Affeninsel“ im spanischen Süden können z.B. Profis aus dem Finanzbereich ihre Einkommensteuer auf Null reduzieren, indem sie – recht einfach – für 30.000 Pfund im Jahr den Status eines „hoch qualifizierten Spezialisten“ erwerben. Seit Jahren gilt der Affenfelsen auch als Zuflucht für spanisches Schwarzgeld und will zunehmend die Finanzindustrie anlocken.
Der Steit um den Verbleib des Felsens nach einem Brexit wird zur Zeit ausgefochten und das Ergebnis erwarten wir mit Spannung.
Gibraltar setzt die Jahrhunderte alte Tradition der City fort, indem Großbritanniens Fiskus mit großzügigen Privilegien wohlhabende Ausländer, die als „non domiciled“ (Non-Doms) gelten, anlockt. Voraussetzung ist, sie können ihren langfristigen Lebensmittelpunkt weiter im Ausland nachweisen, dann sind Gehalt und Kapitalerträge von der Steuer befreit, solange sie nicht ins Inland überwiesen werden. Non-Doms zahlen auch keine Erbschaftsteuer auf ausländischen Immobilienbesitz. Sie müssen für diese Privilegien zwar 30.000 Pfund im Jahr entrichten, sobald sie sieben Jahre in Großbritannien gelebt haben und nach zwölfjährigem Aufenthalt erhöht sich die Gebühr auf 50.000 Pfund, doch wer hohe Summen mit und durch Immobilien etc. verdient, für den ist das immer noch ein Steuergeschenk.
Um Großbritannien als Standort aufzuwerten, wurde bereits im Jahr 2014, also noch vor dem „Referendum“ beschlossen, die Körperschaftsteuer auf 23 Prozent und ab April 2015 auf nur noch 20 Prozent zu senken. Außerdem trat bereits die sog. „Patent Box“ in Kraft, damit wurden die Abgaben auf Gewinne aus Patenten bis 2017 schrittweise von 23 auf sagenhaft niedrige 10 Prozent gesenkt.
Wir erkennen schnell, dass das irische Modell hier gewissermaßen seinen Meister findet, indem besonders ausländische Unternehmen mit höheren Körperschaftssteuersätzen davon profitieren. Patente werden auf die britischen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne übertragen, die Haupterlöse als Erlöse aus (internen) Lizengeschäften verbucht und dann als Gewinne nach Großbritannien umgeleitet resp. in den Tochterfirmen verbucht und mit 10 Prozent dort versteuert.
Das alles geschieht in einer Zeit, in der auch in Großbritannien eine heftige Debatte über die Steuermoral großer US-Konzerne wie Starbucks, Apple, Google und Amazon entbrannt ist, die ihre Gewinne ins Niedrigsteuerland Irland verschieben und dabei ist dies alles und mehr längst Realität geworden im englischen Modell der politischen Ökonomie. So wird das englische Modell zu einem Wettberwerbsmodell zum, nota bene, viel kleineren irischen Modell und letzlich zu einem Thema zwischen der EU und England.
Der Clou der englischen Form einer politischen Ökonomie in steuerpolitischer Hinsicht ist, dass England dem Wunsch von Nordirland, das irische Modell mit einem 12,5-prozentigen Körperschaftsteuersatz auch in den nordirischen Teil der Provinz Ulster zu übernehmen weder zugestimmt noch widersprochen hat; auch in diesem Punkt steht eine interessante Entscheidung nach dem Brexit-Prozess aus.
Eins ist dabei sicher, eine Verschlechterung des englischen Modells wird es nicht geben. Entweder es bleibt beim Status Quo und damit bei allen Sonderregelungen und der Autonomie der City of London, oder es gibt einen harten Brexit, der die City sogar noch vor den ständigen, bislang erfolglosen Angriffen aus der EU schützt.
Für das englischen Modell wäre es als Teil der EU praktisch, mann könnte eine der vier Grundfreiheiten durchsetzen und es bei einem freien Handel mit der EU belassen. Aber das will aus nachvollziehbaren Gründen Brüssel nicht. Für das englische Modell blieben dann langwierige Verhandlungen über bilaterale Handelsabkommen, wie dies das amerikanische Modell zur Zeit vorsieht, aber davor scheut die City of London nicht zurück.
